Sonntag , 27. September 2020

Treibt Lüneburgs SPD den Keil ins grüne Parteigefüge?

Hans-Herbert Jenckel
Hans-Herbert Jenckel

 

(Den Blog.jj führt Hans-Herbert Jenckel, Geschäftsführender Redakteur und Online-Chef der LZ, Kürzel jj. Gastkommentare sind willkommen. )

 

 

 

Lüneburg, 5. Februar

Ist das nun Toleranz oder Taktik von der Lüneburger SPD? Sie reicht dem bockigen grünen Partner im Rat weiter die Hand. Doch die Öko-Fraktion um Chef Andreas Meihsies wendet sich enttäuscht ab, solange nicht ihre abgespeckten Wohnbaupläne zum Beispiel in Wienebüttel oder auf den Sandbergen zum Schutz von Fauna und Flora vom roten Koalitionspartner akzeptiert werden. Die SPD sieht da aber keinen Handlungsbedarf, hofiert stattdessen den grünen Ortsverein. Der verfolgt zwar die gleichen Ziele wie seine Fraktion, setzt aber in der Güterabwägung auf Pragmatismus und nicht auf Drohgebärden. Das loben die Sozialdemokraten. Wollen sie am Ende nur den Keil tiefer zwischen grüne Fraktion („Die Koalition steht auf der Kippe“ – Ulrich Blanck) und Parteibasis treiben?

Acht Monate vor der Kommunalwahl ist zu vermuten, dass die SPD  taktiert. Mit Koalitionsbruch drohen, wie geschehen, das kennen die Roten von den Grünen, das stößt ihnen sauer auf. Und sie nutzen das Fremdeln zwischen der grünen Fraktion und dem Ortsverband. Das macht sich auch daran fest, dass es in der Öko-Partei zurzeit einen Aufnahmestopp für Mitglieder gibt. Vorsorglich? Erinnert sich die Öko-Parteiführung daran, wie Meihsies in den 90er-Jahren kurz vor der Listenaufstellung zur Kommunalwahl kräftig neue Mitglieder akquirierte und den Platzhirsch Helmut Dammann, mit dem er über Kreuz lag, mit der frischen Hausmacht abservierte?

Noch im Februar kommt es bei den Grünen zum Showdown, bringen sie sich in Position für die Kommunalwahl im September. Und die schwarzen und roten Polit-Auguren unken schon: Setze Meihsies bei dieser Sitzung seinen Willen nicht durch, starte er zur Wahl eine Solokarriere mit einer Getreuen-Liste „Meihsies“. Die SPD wartet ab, mit wem sie es zu tun kriegt, und stichelt.

Erfreulich am Konflikt der Koalitionäre ist im Grunde, dass es überhaupt noch zu einem Konflikt kommt, denn der gehört bei jeder Familie dazu. In der Friede-Freude-Eierkuchen-Stimmung der vergangenen Jahre sind die Werte, für die die SPD oder die Grünen stehen, nur noch schemenhaft zu erahnen. Die alles überstrahlende Figur bleibt stets Oberbürgermeister Ulrich Mädge als Macher.

Andreas Meihsies hat sich ein zweites Mal in seiner kommunalpolitischen Laufbahn auf diesen Profi eingelassen und es sieht zurzeit danach aus, dass er ein zweites Mal Lehrgeld zahlt, sich abermals getäuscht sieht. Aber das hatte in der Vergangenheit auch sein Gutes.

Die große Zeit begann für Meihsies nach dem Bruch der ersten rot-grünen Koalition im Rat in der Opposition. Als Polit-Rambo, als Provokateur vom Dienst mit Gespür für populäre Themen mit Zündstoff. Nicht zuletzt seine tiefe Enttäuschung über Mädge und die SPD waren der Treibstoff. Und er verstand auch das Spiel mit den Medien: Wenn er mal mit dem Presse-Fahrstuhl in den Keller rauschte, weil er überzogen hatte, dann vertraute er darauf, dass der Fahrstuhl auch wieder hochfährt. Zurecht. Heute vertraut Meihsies dem Fahrstuhl nicht mehr, glaubt an einen Defekt.

Aber wie Franz Müntefering befand er irgendwann: „Opposition ist Mist“, begann mit erneutem Liebeswerben bei den Roten, schlug alle Warnungen in den Wind und ließ sich wieder mit der SPD ein. Nur dieses Mal fremdelt die Basis schon in Teilen mit ihm, und er sieht sich der Gefahr ausgesetzt, ein ungeliebter Partei-Patriarch zu werden. Auch da eifert er seinem Vorbild Joschka Fischer nach.

Hans-Herbert Jenckel