Dienstag , 22. September 2020

12 Angry Men oder „Eine emanzipatorische Arbeiterpartei ohne Frauen und ohne Arbeiter – das sind wir, die Linkspartei 2015“ – Michèl Pauly

Michèl Pauly (Die Linke) im Rat.  Foto: t&w
Michèl Pauly (Die Linke) im Rat.
Foto: t&w
(Mir ist nicht bekannt, dass in Lüneburg jemals ein Kommunalpolitiker so schonungslos ins Gericht mit seiner Partei gegangen ist wie heute Michèl Pauly von der Linken. Eine bittere Bilanz, Klage und Aufforderung zugleich. Pauly gehört zu den blitzgescheiten Talenten im Rat. Er führt im Blog-Beirag eine spitze Feder. jj)

Lüneburg, 27. Mai 2015
Versammlungsleiter: „Dann zur AfD-Veranstaltung: War jemand von uns bei der Gegendemonstration? [Blick in den Raum, es herrscht schweigen]. Wir haben das jedenfalls unterstützt. Auch die Proteste gegen Pegida haben wir unterstützt.“

Es ist einfach, Dinge zu unterstützen, denn dafür braucht es keinerlei Aufwand, ja nicht einmal einen, der hingeht. Eine wirkungslose Erklärung und ein klopfen auf den Tisch genügen. Die Mitgliederversammlung der Lüneburger Linkspartei steht symptomatisch für den Zustand der (partei-)politischen Linken in großen Teilen Deutschlands – oder zumindest Westdeutschlands. Zwölf auf die Gesellschaft wütende, meist ältere Männer sitzen in einem Vereinsheim an der Uelzener Straße. Die, die da sitzen, das ist fast die gesamte aktive Mitgliedschaft der Linken im Landkreis Lüneburg.

Selbstredend gibt es keine Unterorganisationen in Städten oder Samtgemeinden des Landkreises, geschweige denn so etwas wie Stadtteilverbände. 12 Männer, bereits nach einer Stunde von der einzigen Frau im Rund verlassen, erheben den Anspruch für 178.000 Menschen im Landkreis Lüneburg einen linken, einen emanzipatorischen Gegenentwurf zur bürgerlichen Politik zu entwerfen.

Es bekümmert mich, wenn ich daran denke, dass diese Gruppe das Pendant zur griechischen Syriza oder zur spanischen Podemos-Bewegung sein soll. Natürlich erscheint auch dort nicht die gesamte Mitgliedschaft zu jeder Versammlung, aber ein so erbärmliches Bild dürfte dort, wo für die Linke Aufbruchsstimmung herrscht, nirgends existieren.

Man sollte jetzt vielleicht hinzufügen, dass die Linkspartei in Lüneburg so gut da steht wie kaum ein anderer linker Kreisverband in Niedersachsen. Dieser Gedanke heilt wie Salz in einer klaffenden Wunde. Andere Kreisverbände sind organisatorischen nicht einmal mehr in der Lage, Mitgliederversammlungen einzuberufen oder ihre Finanzen selbst zu führen. Lüneburgs Linke – mein Kreisverband – ist nicht umsonst mit einem Landesbüro der Partei in guter städtischer Lage gesegnet. Es gibt sogar Fraktionen in Stadt und Landkreis Lüneburg sowie zwei Mandatsträgerinnen in Kreisgemeinden. Es gibt sowohl einen Jugendverband als auch einen aktiven Studierendenverband an der Leuphana – aber um die Parteiarbeit selbst machen viele einen Bogen.

Viel zu lange haben wir die Situation schöngeredet. Der Parteiaufbau einer linken Alternative stagniert – er droht zu scheitern. Insbesondere Frauen und Arbeitende fehlen auf den Mitgliederlisten. Im Altersbereich zwischen 25 und 60 klafft ein riesengroßes Loch n der Kartei. Eine emanzipatorische Arbeiterpartei ohne Frauen und ohne Arbeiter – das sind wir, die Linkspartei 2015.

Es mangelt in Lüneburg derzeit nicht an Unterstützung für linke Positionen. Die mediale Berichterstattung in einer Kleinstadt ist zwar naturgemäß nicht linksrevolutionär, sondern bürgerlich, aber linke Inhalte kommen vor, finden Erwähnung, ernten Zuspruch und Widerspruch – ganz wie es sich gehört. Was der geneigte LZ-Leser nicht mitbekommt, ist die Tatsache, dass die gesamte mediale kommunalpolitische Präsenz der Linkspartei an einer Handvoll Personen hängt, den Autor eingeschlossen. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann diese – ja sagen wir es doch – es sind ausschließlich Männer – nicht mehr können. Gerade die kommunalpolitische Arbeit im Rat der Stadt kann auslaugen. Spätestens dann, wenn die Unterstützung und die Zuarbeit von außerhalb der Partei versiegen, könnte lokale Vertretung der Linken mitsamt ihrer Strukturen komplett eingehen.

Wenn am 11. September 2016 die Räte neu gewählt werden, würde nach heutigem Stand eigentlich ein gutes Ergebnis anstehen, vielleicht 5 Prozent, vielleicht sogar etwas mehr – hatte man doch bei den Europawahlen sehr gute 6,5 Prozent trotz starker Konkurrenz, bei der Landratswahl mit einem Parteifunktionär aus Hannover, der immerhin einst in Lüneburg wohnte, sogar sagenhafte 9,9 Prozent. Doch wird, wenn nicht ein kleines Wunder geschieht, in den allermeisten Gemeinden gar keine Linkspartei auf dem Wahlzettel stehen. Wir reden nicht von einzelnen Dörfern, wo bei jeder Partei mal ein weißer Fleck auf der Landkarte passieren kann. Die Linkspartei wird in großen Gemeinden wie Bardowick oder Adendorf nicht antreten können, in Samtgemeinden im Westkreis sieht es auch nicht besser aus. Selbst in der Stadt Bleckede mangelt es an Parteimitgliedern oder auch nur an Sympathisanten, denen man eine parteilose Kandidatur anbieten könnte. Ach, und wo wir schon dabei sind: Scharnebeck, Ostheide, Dahlenburg – nirgendwo zeichnet sich auch nur eine Verlegenheitskandidatur ab. Ein durch und durch erbärmliches Bild.

Vielleicht gibt es in Lüneburg eine Alternative Bewegung irgendwo zwischen AStA und Bauwagenbewohnern, zwischen emeritierten Professoren, Malern und Willkommensinitiative. Doch diese Gruppen meiden Mitgliedschaft und Kandidatur für die parteipolitische Vertretung dieser gesellschaftlichen Idee. Wir, eine Vereinigung, vor Ort repräsentiert durch ein Dutzend wütender Männer – können eure Vertretung nicht sein.

Eine mehr als 1 ½ Jahrhunderte alte Idee muss mehr sein als eine Altherren-Folkloregruppe, die auf Parteitagen altertümliche Lieder schief singt. Wer da draußen aber einfordert, dass die Linke bitteschön die Vertretung für einen übernehmen solle, dem sage ich ganz offen: Das schaffen wir derzeit nicht. Wir sind zu schwach, wir sind zu leise und wir sind zu vor allem viel zu wenige. Wenn ihr einen Gegenentwurf zur herrschenden Politik wollt, dann müsst ihr den selbst entwerfen – außerhalb aber auch innerhalb der parteipolitischen Vertretung der Linken.
Michèl Pauly