Freitag , 30. Oktober 2020

Julia Verlinden und das Bauchgefühl: Eine grüne Lüneburger Wissenschaftlerin im Berliner Tempo-Parlament

verlinden
(Wenn Wissenschaft auf Politik trifft, prallen Welten aufeinander. Den eignen Kompass nicht zu verlieren, den Kurs zu halten in Fraktion und Parlament ist im Berliner Tagesgeschäft ein Kampf auch gegen die Zeit. Im Blog.jj schreibt heute die Lüneburger Bundestagsabgeordnete Dr. Julia Verlinden. Die grüne Umweltwissenschaftlerin war Fachgebietsleiterin im Umweltbundesamt, ist seit 1998 Grüne, saß im Rat und Kreistag. Die 36-Jährige ist energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Die Lüneburger Parlamentarierin, seit 2013 im Bundestag, muss nicht neben einem Minister stehen, um wahrgenommen zu werden. Und es ist Luft nach oben, sie ist schließlich Steinbock.)

Lüneburg, 3. März 2014

Tempo, Tempo!
Die ersten Monate im Bundestag habe ich vermutlich ähnlich erlebt wie viele Menschen, die ihre Stelle oder sogar gleich den Beruf wechseln: jede Menge neue Gesichter, Aufgaben von Arbeitsgruppen kennenlernen, an offizielle Verfahrensabläufe, aber auch inoffizielle Gepflogenheiten herantasten. Aber etwas war ganz anders: die Menge der relevanten Vorlagen, das Tempo von wichtigen Entscheidungen und damit verbunden die Notwendigkeit, auch „mal Fünfe gerade sein zu lassen“. Eine neue Welt für mich.
Nach meinem Studium an der Uni Lüneburg habe ich sieben Jahre lang im Umweltbundesamt gearbeitet, das auch die Bundesregierung wissenschaftlich in umweltpolitischen Themen berät. Dort war selbstverständlich, was ich an der Uni gelernt hatte: Zeit, Fragen zu stellen, Beurteilungskriterien herauszuarbeiten, begründete Thesen aufzustellen, verschiedene Sichtweisen zu prüfen und sich mit Menschen anderer fachlicher Disziplinen auszutauschen.

Getriebene oder demokratische Kontrolle der Regierung?
In der Politik ist wenig Raum für diese Art des Arbeitens, für Erkenntnisgewinn. Hier gelten andere Gesetze. Ich habe nach wie vor großen Respekt davor, welch wichtige Dinge tagtäglich im Bundestag beschlossen werden. Schließlich hat all das immer Auswirkungen für viele Millionen Menschen. Da muss sorgsam abgewogen werden.
Ich will etwas bewegen und bin bereit, hart für die richtige Sache zu arbeiten. Doch manchmal frage ich mich, wo die Zeit bleibt, um zu gestalten. Das Reagieren, Entscheidungen treffen innerhalb von Minuten, wird Tag für Tag perfektioniert. Wo bleibt da das Reflektieren, das Innehalten, das Überprüfen, ob man überhaupt noch auf dem richtigen Weg ist?
Eigene Ideen voranzutreiben, fokussiert an deren Umsetzung zu arbeiten – ein hehres Ziel, ein Kampf, und doch unabdingbar, wenn man im hektischen Politikbetrieb nicht orientierungslos untergehen will. Die frühmorgendliche Presselage gibt die Themen vor, die Deutschland interessieren und zu denen man eine Meinung zu haben hat. Die übermächtige 80-Prozent-Koalition bestimmt einen Großteil der Tagesordnungspunkte im Parlament. Interessengruppen klopfen an und wollen „nur mal kurz“ ihre Position bei einem Kaffee erläutern. Regie bei abendlichen Podiumsdiskussionen führen Lobbyverbände.
Wer es dennoch schafft, ein eigenes Thema in den Medien zu setzen und die Debatte dort lebendig zu halten; wer Zeit findet, ein Fachgespräch zu veranstalten zu einem Thema, das (noch) nicht in der politischen Top-Ten steht; wem es gelingt, einen zusammenhängenden Text länger als zehn Seiten selbst zu lesen, z.B. eine der zahlreichen Berichte oder Studien, die wir Mittwochs im Ausschuss „zur Kenntnis nehmen“ – derjenige kann sich glücklich schätzen.

Das Parlament ist mehr als nur der Plenarsaal
Wenn im Plenarsaal des Bundestags ein Gesetzentwurf in der zweiten und dritten Lesung debattiert wird, dann ist eigentlich schon entschieden. In den Reden bezieht man sich zwar gelegentlich auf die Aussagen der anderen. Aber ein echter Austausch findet nicht statt. Alle führen ihre Argumente an, nennen zum Beleg Zahlen und Fakten und reden wunderbar aneinander vorbei. Denn für jede Position gibt es mindestens eine Studie, die die passenden Argumente liefert. Eine Auseinandersetzung damit, wie welche Forschungsergebnisse zustande gekommen sind oder warum manche Zahlen eben doch nicht vergleichbar sind, dafür reicht die Zeit nicht und oft mangelt es auch am Interesse, gemeinsam die beste Lösung zu finden.
Um also Verbesserungen für die Menschen zu erreichen, muss man vorher ansetzen. Die vielen Arbeitskreise, Gesprächsrunden und Lobbytermine nutzen, um Mitstreiter zu gewinnen, Skeptiker zu überzeugen. Das gelingt natürlich am besten in der eigenen Fraktion. Aber auch über die Parteigrenzen hinweg ist diese Art von Auseinandersetzung möglich und nötig.
Letztes Jahr habe ich deshalb mit Abgeordneten von Union, SPD und Linken einen überfraktionellen Parlamentskreis gegründet. Wegen der Energiewende wollte ich ins Parlament, um gerade auch das Thema Energieeffizienz voranzutreiben. Im Parlamentskreis Energieeffizienz nun sitzen genau diejenigen, die ein ähnliches Ziel verfolgen, unabhängig vom jeweiligen Parteibuch. Auch wenn unsere Runde meist eher klein ist, bohren wir hartnäckig an einer Stelle, anstatt ständig überall den Bohrer neu anzusetzen und letztlich nirgendwo durchzustoßen.

Entschleunigung würde den wichtigen Entscheidungen gerechter
Natürlich wird auch im Bundestag kein Gesetz von heute auf morgen verabschiedet. Doch angesichts der großen Menge der Themen und Entscheidungen ist eine klare Aufgabenteilung zwischen den Abgeordneten unerlässlich. Das bedeutet auch, dass nicht alle von uns jeden Antrag und Gesetzentwurf im Detail gelesen haben, über den abgestimmt wird. Das ist allein zeitlich unmöglich.
So bleibt der Beruf als Abgeordnete ein ständiger Zustand des Improvisierens und Vertrauen auf die Kolleginnen und Kollegen und manchmal auch auf ein gesundes Bauchgefühl – ganz anders als in der Wissenschaft. Ich habe die Häme erlebt, die KollegInnen aushalten mussten, nachdem sie zugaben, dass sie etwas nicht wissen. Mir ist so eine Ehrlichkeit aber tausendmal lieber, als wenn die ganze Zeit nur geblufft wird. Es ist gut, dass PolitikerInnen Menschen bleiben. Doch das können sie nur, wenn man von ihnen nicht unmenschliches erwartet. Menschlicher wäre es vor allem, Tempo aus dem politischen Geschäft herauszunehmen. Das würde Zeit zum Luftholen verschaffen, eine zusätzliche Abwägung erlauben und den Fragen, die im Bundestag entschieden werden, am Ende sicher nützen. Doch nicht nur die Politik selbst läuft auf Hochtouren, auch die Medien.

Medien, die „vierte Macht“?
Eine ausgewogene, differenzierte und sachliche Reaktion auf einen Vorschlag des politischen Gegners hat wenig Chance, von den Medien aufgegriffen zu werden. Letztere wünschen sich Zuspitzung, Vereinfachung, teils sogar Skandalisierung. Das widerspricht oft wissenschaftlichen Regeln und wird aus meiner Sicht auch den politischen Herausforderungen nicht gerecht. Zum einen liegt das daran, dass das Publikum Themen kurz und knapp präsentiert bekommen möchte. Zum anderen haben JournalistInnen immer weniger Zeit für ihre Recherche und stehen unter enormem (auch wirtschaftlichem) Druck.
Es passiert, dass die Bundesregierung einen politischen Vorschlag an die Medien gibt und ich innerhalb von Minuten gefragt werde, was wir denn als Grüne davon halten. Dann hatte ich unter Umständen noch gar keine Gelegenheit, die Vorschläge genau zu lesen, soll mir aber dennoch schon eine umfassende Meinung gebildet haben.
Was mir schon während meiner ehrenamtlichen kommunal- und landespolitischen Tätigkeit vermittelt wurde, gilt im politischen Berlin erst recht als relevantes Kriterium: Eine noch so gute Idee, fachlich begründbar und realisierbar, aber „den WählerInnen“ nicht zu „vermitteln“, ist zum Scheitern verurteilt. Das ambivalente Verhältnis von Politik und Medien – sie brauchen einander und doch begegnen sie sich teilweise mit Argwohn und Skepsis – zeigt sich auch hier: Was Medien aus einer Idee machen, hat in strategischen Runden hohen Stellenwert. Hier wünsche ich mir oft mehr Wissenschafts-Perspektive: Erst an der Sache arbeiten, dann an der Vermittlung. In diesem Sinne könnten Politik und Medien von der Wissenschaft lernen. 

DrJulia Verlinden