Samstag , 31. Oktober 2020

Ratsherr Björn Adam bloggt: Was ist eigentlich gute Kommunalpolitik und was macht ein gutes Ratsmitglied aus?

Ratsherr Björn Adam
Ratsherr Björn Adam
(Die einen pflegen Rituale im Rat,  junge Talente aber reflektieren ihre Rolle. Vergangene Woche hat im „Blog.jj“ Michel Pauly einen Gastbeitrag geschrieben, der oft kommentiert und diskutiert wurde, auch auf anderen Seiten. Anlass war ein Blog von Hans-Herbert Jenckel: “ Lüneburger Ratsdebatten können Schwielen am Hintern und an Hirnwindungen verursachen“ über die harte Schule in Kommunalgremien. Diese Woche nun noch ein Gastbeitrag, diesmal von Björn Adam. Der Grüne hatte schon den ersten Blog zum Rat kommentiert, er sei ein „Brückenbauer“. Er war aufgefordert worden, selber zur Feder zu greifen. Er hat geliefert.)

 

Lüneburg, 19. Januar 
Wenn wir uns diese Frage stellen, auch fernab von den Versuchungen, die gesetzlichen Definitionen oder die Wortherkunft heranzuziehen, würde es zeigen, wie unterschiedlich die Antworten ausfallen.

Letztlich würde wahrscheinlich die Mehrzahl der Antworten eine Eigenschaft verbinden, es ist die Interessensvertretung der Bürger_innen der Stadt, also ein Handeln zum Wohle der Gemeinschaft. Ebenso vielfältig wie die Antworten auf diese Fragen ausfallen würden, stellt sich auch die Gemeinschaft unserer Stadt dar und folglich auch die Zusammensetzung unseres Stadtrates.

Vollkommen unbedarft in der Kommunalpolitik und als Wahl-Lüneburger erst vor kurzem zugezogen, waren gerade die ersten Monate meiner Zeit im Rat der Hansestadt für mich von vielen spannenden Erkenntnissen und Beobachtungen geprägt. Eines verband die Menschen, die ich kennenlernte, egal von welcher Partei, welchen Alters, Geschlechts oder anderer Unterschiede – das Interesse an unserer Stadt, den Menschen und der Wille, die Gemeinschaft positiv zu gestalten oder an dieser Gestaltung mitzuwirken.

Dass diese Vielfalt, wenn sie ein gemeinsames Ziel verfolgt, unheimliche positive Kräfte freisetzen kann, war aber selten zu beobachten. In meiner Wahrnehmung wurde und wird viel Energie verbraucht, um sich abzugrenzen, zu verteidigen, zu rechtfertigen und zu profilieren. Vielleicht ist es eine immanente Eigenschaft unserer Gesellschaft? Können wir dieses Verhalten nicht auch außerhalb des Rates beobachten, an unserem Arbeitsplatz, in unseren Unternehmen, Organisationen und sogar unseren Familien? Ich selbst kann mich davon nicht ausnehmen und ertappe mich nicht selten dabei.

Miteinander und nicht übereinander reden – auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt, wäre das nicht die Idealvorstellung? Würde nicht dann das Beste für uns als Gemeinschaft dieser Stadt entstehen? Vielleicht. Selbst wenn wir als Ratsmitglieder, Bürger_innen, Engagierte, Menschen dieser Stadt diesen Idealzustand nie erreichen würden und das Ergebnis nicht das sein würde, welches man sich blumig vorstellt, ist doch zumindest das Bewusstmachen dieser Möglichkeit ein wichtiger Schritt, auch mit Vielfalt und unterschiedlichen Meinungen konstruktiv umzugehen.

Jedes Ratsmitglied, genauso wie jeder Mensch der Gemeinschaft dieser Stadt, ist geprägt von seiner Vergangenheit, der Herkunft und seinem Umfeld, also Teil eines Systems, wir alle sind Teil dieser Stadt. Ausgehend von diesem systemischen Gedanken, können wir als einzelne Ratsmitglieder zwar immer noch versuchen den Mief, der vielleicht wirklich über der Ratspolitik hängt, beiseite zu schieben, doch wie erfolgreich kann das sein?

Eines musste ich leider auch teilweise selbst schmerzlich erfahren: Wir können zwar Einfluss auf die Prozesse haben, wir können inhaltlich gut argumentieren, doch die Menschen selbst können wir nicht von außen verändern. Was ich verändern kann, ist mich selbst, und ausgehend vom systemischen Gedanken verändert sich auch das Verhalten oder die Einstellung der Anderen. Das heißt nicht, dass ich still und teilnahmslos die Art der Ratspolitik hinnehmen muss, sondern, dass ich dort anfange, wo ich selbst die größte Wirkung erziele. Bei mir selbst.

Was die Kommunalpolitik von vielen anderen politischen Kontexten unterscheidet, ist die Tatsache, dass wir gewählten Mandatsträger_innen auch stark in anderen Rollen in dieser Stadt wirken. Wir sind Bürger_innen, Ehrenamtliche, Unternehmer_innen, Mitglieder der Verwaltung und Arbeitnehmer_innen. Schlussendlich gelingt es in diesem Rahmen auch nicht wirkungsvoll, wie auf anderen Ebenen der Politik, den Schein der Professionalität oder die Projektion eines Politikers, der über den Dingen steht, zu errichten, wie wir sie tagtäglich weltweit in den Medien erleben.

Die Vielfalt ist dadurch im Rat offensichtlicher aber vielleicht auch deshalb das positive Potential dieses Zustandes umso größer. Ich persönlich glaube auch, dass es in einem Rat unterschiedliche Rollen gibt, die alle nötig sind. Würden wir uns alle gleich verhalten, wäre die Vielfalt der unterschiedlichen Charaktere und Hintergründe der Ratsmitglieder negiert und damit jegliches Potential für eine Entwicklung.

Die Wertschätzung dieser unterschiedlichen Rollen und dem Handeln der Ratsmitglieder ist aber etwas, dass ich mir selbst immer wieder bewusst machen muss. Einhergehend damit entsteht jedoch die Möglichkeit, auf einander zuzugehen und auf Augenhöhe miteinander zu sprechen, anstatt im Rat, in der Partei, in der Fraktion, der Presse und in Onlinemedien übereinander herzufallen, sich lustig zu machen und die Menschen aufgrund ihrer unterschiedlichen Rollen zu diskreditieren. Damit nähren wir den Kreislauf des „Übereinander Redens“ und verhindern letztlich eine gemeinsame Entwicklung trotz unserer Unterschiede.

Ich persönlich versuche durch mein Verhalten und mein Handeln, in Partei, Fraktion und auch im Rat dazu beizutragen, dass ich dabei häufig hinter meinen eigenen Ansprüchen und Erwartungen zurückbleibe, gehört leider auch zur Wahrheit. Nicht aufgeben, an sich selbst zu arbeiten und damit für die gemeinsame Sache, ist etwas, dass ich aber zumindest für mich selbst entschieden habe. Um schlussendlich den Kreis zu schließen, bleibt die Frage: “Was macht gute Kommunalpolitik aus? Ich glaube jede Bürgerin und jeder Bürger dieser Stadt macht Kommunalpolitik im eigenen Kontext und mit den eigenen Möglichkeiten. Ratspolitik und die Mitglieder des Rates eben nur mit entsprechenden Rechten und Pflichten aus dem Kommunalverfassungsgesetz. Nur wenn wir Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Lüneburg es schaffen die vielen Ebenen zu verbinden, Brücken zu schlagen, zwischen der Vielfalt der Erwartungen und Meinungen der Gemeinschaft, können wir gemeinsam gute Kommunalpolitik machen.

Diese Verbindungen zu bauen und Brücken zu schlagen, miteinander anstatt übereinander zu reden, dass können wir alle in dieser Stadt, egal in welchen Rollen oder Kontexten wir uns bewegen. Als Mitglied des Rates nehme ich für mich da keine Sonderstellung ein, sondern versuche in meinem Kontext nach diesem Selbstverständnis zu handeln.

Björn Adam