Freitag , 7. August 2020

Der Raub der schwarzen Null

Lüneburg, 23. September

Wenn die Tage kürzer werden, die Regenschauer länger und im Rathaus das Melodram „Etat“ gegeben wird, dann ist Herbst. Das Stück handelt von der Zangengeburt, wenn sich alljährlich unter größten Mühen aus Tausenden Zahlen der Haushalt der Stadt Lüneburg fürs nächste Jahr herausquält.

Lüneburg hat sein Schicksal aufgrund großer Geldnot in die Hand des Landes Niedersachsen gelegt, das 70 Millionen Euro Schulden übernommen hat.  Im Gegenzug hat die Stadt versprochen, künftig nur noch ausgeglichene Haushalte vorzulegen: Ausgaben gleich Einnahmen. Wird das erreicht, sprechen die Lüneburger Politiker stolz und oft von der „schwarzen Null“.

Aber was ist eine „schwarze Null“? Gibt es auch eine „rote Null“ oder gar eine gelbe „Warn-Null“, die anzeigt, dass man gleich in die roten Zahlen rutscht? Von so einer Nullen-Ampel habe ich noch nie gehört. Die schwarze Null ist vielmehr eine Schöpfung der Politiker, die damit ein Nichts in ein Etwas münzen.

Die schwarze Null der Politiker ist ein Superlativ, eine Großtat, die nur durch Mut und Opfer erreicht wird. Die schwarze Null darf nie am Anfang der Haushalts-Debatte stehen. Das wäre widersinnig und politisch töricht. Diese Meisterleistung steht am Ende, präsentiert vom Rat der Stadt Lüneburg. Erreicht nur durch eisernes ,,Sparen“.

Damit Sie das nicht missverstehen: Unter Sparen versteht der gemeine Politiker schon, wenn er kein Geld ausgibt, das er auch gar nicht besitzt. Genauer betrachtet, macht er nur weniger Schulden. Aber sparen klingt einfach schöner, es hellt die düstere Zahlenwirklichkeit der städtischen Bilanz auf wie paradoxerweise die schwarze Null .

Wenn also die Stadt eine schwarze Null schreibt, dann ist das allein dem eisernen Sparwillen der Stadtväter zu danken. Wenn die Stadt das Ziel verfehlt, sind die Großwetterlage, die eingetrübte Konjunktur, die Sanktionen gegen Russland  oder sonstwas schuld und ganz besonders Bund, Land und EU, die die Gemeinden im Allgemeinen ausnehmen wie Wegelagerer und die Lüneburg im Speziellen die schwarze Null und den Sparerfolg rauben wollen. Färbt sich die Bilanz also dunkelrot, gibt es dafür immer Schuldige. Die Anderen.

Hans-Herbert Jenckel