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Tag Archives: AfD

 Kommentar: Machtwort zur Arena

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat der AfD den Weg in die LKH Arena geebnet. Dem Wehklagen vieler politischer Akteure zum Trotz ein richtiger Beschluss. Die Richter legen zudem Versäumnisse von Politik und Verwaltung offen und definieren klare Grenzen zwischen politischer Mehrheitsmeinung und rechtstaatlichen Prinzipien.

 Gericht: AfD-Landesparteitag darf in LKH-Arena stattfinden

Die AfD möchte in der LKH Arena ihren Landesparteitag abhalten. (Foto: t&w)

Der AfD-Landesverband möchte im Juni einen Landesparteitag in der Lüneburger LKH Arena durchführen. Die Arena-Betriebsgesellschaft hat das aber abgelehnt. Nun hat das Verwaltungsgericht Lüneburg über einen Eilantrag der Partei entschieden. Der Landkreis prüft eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht.

 Ostpreußisches Landesmuseum wehrt sich gegen Attacke von links

Direktor Dr. Joachim Mähnert: "Solche Vorwürfe tun wirklich weh." (Foto: t&w)

Das Ostpreußische Landesmuseum stünde revisionistischen Vereinen nahe, heißt es in der Antifa und der "taz". Die Lüneburger Linken wollen dem Museum den Geldhahn zudrehen lassen. Das Museum sieht Verschwörungstheoretiker am Werk, verweist auf seine internationale Reputation.

 Update: AfD will Landesparteitag in der Arena vor Gericht erzwingen

Der Landesparteitag der AfD soll nach dem Willen des Landesverbandes weiterhin am 11./12. Juni in der Lüneburger Arena stattfinden. Mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht wendet sich die Partei gegen eine entsprechende Absage der Betriebsgesellschaft in der vergangenen Woche.

 Kein Platz in der Lüneburger Arena für die AfD

Die Tore der Lüneburger Arena bleiben für die AfD geschlossen. Hatte sich die Geschäftsführerin der Betriebsgesellschaft, Sigrid Vossers, noch zurückhaltend geäußert, redete sie am Dienstag Klartext. Die AfD prüft nun rechtliche Schritte.

 Landes-AfD will Parteitag in der Arena durchführen

Der AfD-Landesverband sucht einen Standort für einen Parteitag noch vor den Sommerferien. Angefragt hat der Landesvorstand auch bei der Betriebsgesellschaft der Lüneburger Arena. Die Anfrage wird derzeit geprüft. Eindeutig positioniert hat sich bereits Landrat Jens Böther.

 AfD-Abgeordneter Bothe wieder ohne Parteiämter

"Aus Gründen der Vermeidung öffentlicher Streitereien" will Stephan Bothe, hier bei einer Sitzung des Kreistags Ende 2017, die Ämter "derzeit nicht ausüben." (Foto: A/t&w)

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe aus Amelinghausen liegt im Clinch mit seiner Partei. Dabei geht auch darum, mit welchen Ämtern er sich schmücken darf. Aktuell verzichtet er darauf, als stellvertretender Landesvorsitzender aufzutreten. Doch entscheiden muss darüber am Ende ein Gericht.

 Gericht ebnet AfD den Weg in die Bäckerstraße

Die AfD bot schweres Geschütz gegen die Stadt auf: Die Partei werde im Wahlkampf "eklatant benachteiligt", weil sie ihren Infostand am Sande statt in der Bäckerstraße aufbauen muss. Nun gab das Verwaltungsgericht der Partei Recht. Aber das ist noch nicht das letzte Wort.

 Bothe ist wieder in seinen AfD-Ämtern

Der AfD-Bundesvorstand scheitert mit seiner Sperre am Landesschiedsgericht der Partei. Dem noch laufenden Parteiausschlussverfahren sieht Bothe „weiterhin gelassen entgegen“.