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Tag Archives: Kreistag

 Versäumnisse bei der Reaktivierung von Bahnstrecken?

Einen einwöchigen Probebetrieb gab es 2017 auf der Strecke von Lüneburg nach Bleckede. (Foto: t&w)

„Welche Regressmöglichkeiten haben wir gegebenenfalls gegenüber dem Gutachter?“ Das ist eine Frage von vielen Fragen, auf die sich die Kreistagsgruppe Die Linke/Die Partei eine Antwort nach dem Blick in die Akten beim Thema Reaktivierung der Bahnstrecken erhofft.

 Minus im Kreishaushalt: Ringen um Stellen im Finanzausschuss

Bevor der Lüneburger Kreistag einen Nachtragsetat beschließen kann, stehen noch schwierige Verhandlungen im Finanzausschuss an. (Foto: t&w)

Der Landkreis Lüneburg muss sparen, die Frage ist nur wo. Am Mittwoch hat der Finanzausschuss den Stellenplan für dieses Jahr ins Visier genommen. 20 zusätzliche Jobs sollen dem Rotstift zum Opfer fallen, um das Defizit im Kreisetat zu drücken. Doch das gelingt nicht wirklich.

 Busfreie Zonen sollen die Innenstadt entlasten

Um die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu erhöhen, soll der Bereich "Am Berge", "Rosenstraße" und "An den Brodbänken" vom Busverkehr entlastet werden.

Um die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu erhöhen, soll diese in einigen Bereichen vom Busverkehr entlastet werden, aber weiterhin gleichzeitig gut mit dem ÖPNV erreichbar sein. An einer Lösung feilen Verwaltung und Politik, eine Variante liegt vor.

 Fahrplan gegen Finanzkrise des Landkreises steht

Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Finanzkrise beim Kreis haben sich Lüneburgs Landrat und die Fraktionsspitzen des Kreistags auf einen Fahrplan für einen Nachtragshaushalt geeinigt. Die schwierigen Gespräche zum Inhalt des Finanzpakets stehen aber noch aus.

 Mehrheitspläne stoßen auf Kritik im Kreistag

Landrat Jens Böther

Die finanzielle Lage des Landkreises spitzt sich zu, der Streit über den finanzpolitischen Kurs im Kreistag verschärft sich. Die CDU geht hart mit den Plänen von SPD, Grünen und Linke/Partei ins Gericht, vermisst unter anderem Sparvorschläge der Mehrheit.

 Mit Kommentar: Mehrheit im Kreistag fordert Haushaltskorrektur

SPD-Fraktionschef Franz-Josef Kamp und Grünen-Chefin Petra Kruse-Runge. (Fotos: t&w)

Unzufrieden mit den Sparmaßnahmen von Landrat Jens Böther (CDU) sind SPD, Grüne und Linke/Partei im Kreistag. Mit einem Nachtragshaushalt wollen sie die von Böther verhängte Haushaltssperre aushebeln. Doch setzen sie auch weiterhin auf Gespräche für eine gemeinsame Lösung.

 Kurswechsel im Kreistag

Mit einer Schweigeminute gedachten Mitglieder des Kreistags und der Verwaltung sowie Zuhörer der Menschen in der Ukraine. (Foto: t&w)

Die Zeit der Kooperation im Kreistag scheint vorbei, die politischen Lager haben sich neu sortiert – und grenzen sich gegeneinander ab. So wurde der Haushalt 2022 bei der Sitzung am Donnerstag in Dahlenburg mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken beschlossen. Dagegen stimmte Landrat Jens Böther.

 Stellen-Streit im Finanzausschuss des Kreises

Der Landrat hatte selbst schon den Rotstift angesetzt, um zu sparen.

Der Sand im Getriebe des Kreistags führt bisweilen zu skurrilen Situationen in den Sitzungen. Im jüngsten Finanzausschuss wurde der CDU vorgeworfen gegen ihren eigenen Landrat zu stimmen. Doch ganz so einfach ist es nicht.

 Team „Sicherheit“ gegen Team „Zuversicht“

Im Finanzausschuss stimmte eine Mehrheit aus SPD, Grünen und Linke für die Haushaltssatzung, CDU und FDP votierten dagegen. Im Ergebnis bedeutet dies: Die Kreisumlage wird auf 50 Prozent festgesetzt. (Foto: t&w)

Die Schlacht um die Kreisumlage ist geschlagen, am Ende siegte das Team "Zuversicht" um SPD, Grüne und Linke. CDU und FDP hatten als Team "Sicherheit" für eine höhere Umlage und mehr Einsparungen plädiert.