UN-Vollversammlung

Auch Aserbaidschans Angriff auf die Region Berg-Karabach ist Thema bei der UN-General­versammlung. Die deutsche Außenministerin mahnt eine rasche Verständigung an. Wird die Feuerpause eingehalten?

Die aktuelle Zusammensetzung des Sicherheitsrates mit den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sei nicht mehr zeitgemäß, sagte Scholz.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die USA und Deutschland um reichweitenstarke Marschflugkörper gebeten. Doch es gibt die Sorge, dass mit diesen westlichen Waffen Russland angegriffen werden könnte. Vor der UN-Vollversammlung warf Selenskyj unterdessen dem Kreml vor, Lebensmittel und Energie als Waffe zu nutzen.

Auch andere Länder könnte ein Schicksal wie die Ukraine ereilen, wenn die Welt heute Russland nicht die Stirn biete, warnt Biden. Mit China wollten die USA hingegen keinen Konflikt, betont der US‑Präsident.

António Guterres warnt bei der UN-Vollversammlung vor einer drohenden Spaltung der Welt. Er begibt sich auf die Suche nach einem „globalen Kompromiss“.

In Manhattan sorgt die UN-Vollversammlung für Verkehrschaos und verärgerte Anwohner. Zum Teil steht auf den Straßen der Millionenmetropole während der sogenannten „Gridlock Days“ fast alles still. Besonders betroffen ist das Stadtviertel Turtle Bay.

Am Rande der UN-Vollversammlung in New York hat Chinas Vize-Präsident Han Zheng für eine bessere Beziehung seines Landes mit den USA geworben. Bei einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken sagte er, Chinas Entwicklung sei ein Gewinn und kein Risiko für die Vereinigten Staaten. Auch die USA äußerten sich.

Es gibt kein größeres diplomatisches Forum als die jährliche UN-General­versammlung. Doch ausgerechnet von den Staatschefs der fünf Atommächte zogen vier es vor, dem Treffen fernzubleiben. Alle vier, kommentiert Matthias Koch, sind zu arrogant für diese Welt.

Öl, Kohle und Gas müsse ein Ende gesetzt werden. Dies forderten mehrere Zehntausend Demonstrierende am Sonntag in New York. US-Präsident Joe Biden solle den Klimanotstand ausrufen.

Der Bundeskanzler ist bis Mittwoch bei der Generalvollversammlung in New York. Er ist diesmal der einflussreichste EU-Vertreter. Das weltgrößte Treffen der Diplomatie dürfte von Russlands Krieg gegen die Ukraine geprägt sein: Präsident Selenskyj wird sprechen – womöglich in einem Raum mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow.

Annalena Baerbock und ihr US-Kollege Antony Blinken sind sich in ihrer Unterstützung der Ukraine einig. Allerdings zeigt die deutsche Außenministerin erneut Zweifel an der Lieferung von Marschflugkörpern, die weit entfernte Ziele in Russland treffen können.

In der kommenden Woche treffen sich 140 Staats- und Regierungschefs zur UN-Generalversammlung in New York. Auch Bundeskanzler Scholz wird anwesend sein. Kommt es zu einem erstmaligen Aufeinandertreffen zwischen Russlandvertretern und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj?

Beim Sicherheitsrat handelt es sich um eines der wichtigsten Gremien der Vereinten Nationen. Nun hat er fünf neue Mitglieder. Nicht in das 15 Nationen umfassende Gremium hat es Belarus geschafft.

Vor 75 Jahren rief David Ben Gurion den ersten jüdischen Staat aus. Zuvor hatte die Weltgemeinschaft die Teilung Palästinas beschlossen. Wie kam es dazu? Welche Folgen hatte der Beschluss? Und: Ist der Konflikt zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn jemals lösbar?

Eine große Mehrheit in der UN-Generalversammlung fordert Russland auf, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Das ist ein symbolischer Akt, mehr leider nicht, kommentiert Damir Fras. Denn die Vereinten Nationen können den Bruch des Völkerrechts zwar verurteilen, aber nicht ahnden.