Verteidigungspolitik

Die Bundeswehr-Infrastruktur soll moderner ausgestattet werden. So der Plan von Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Deutschland und Frankreich wollten gemeinsam einen neuen Kampfpanzer entwickeln und bauen. Eine neue Kooperation Berlins mit drei anderen europäischen Ländern für die Entwicklung eines Nachfolgers für den Leopard 2 könnte die Kooperation mit Paris definitiv zu Fall bringen – es wäre ein verheerendes Signal für die deutsch-französische Achse.

Mitten im Krieg entlässt der ukrainische Präsident Selenskyj seinen Verteidigungsminister Resnikow. In seinem letzten Interview im Amt sprach er die bisher von den westlichen Verbündeten der Ukraine geleistete Militärhilfe. Ein Überblick zum Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf den Montag.

Einen Testflug hatte sie bereits absolviert, jetzt ist die neue russische Interkontinentalrakete RS-28 Sarmat offiziellen Angaben zufolge einsatzbereit. Sie soll über 15 einzeln steuerbare Atomsprengköpfe verfügen.

Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace ist von seinem Amt als Verteidigungsminister zurückgetreten. Sein Nachfolger wird der frühere Energieminister Grant Shapps. Die Neubesetzung ist ein Ausdruck der Krise der Tory-Partei.

Estland hat die langsame Lieferung von Artilleriegeschossen an die Ukraine kritisiert. Von der versprochenen Million habe es zuletzt nur Zusagen für etwa 226.000 Geschosse gegeben, hieß es aus Tallin. Angaben aus Deutschland zufolge ginge die Munitionsinitiative voran.

Jahrelang selbst auf warme Unterwäsche warten? Das war die Bundeswehr bislang gewohnt. Von Panzern, Flugzeugen und Schiffen gar nicht erst zu reden. Das Beschaffungswesen galt als eklatante Schwachstelle. Doch die Wehrbeauftragte Högl stellt fest: Es bewegt sich etwas.

Bislang klafft in Europa eine Lücke im Schutz gegen russische Angriffe. Raketen des Systems Arrow 3 sollen diese nun schließen. Das Schutzschild aus Israel gilt als das modernste der Welt und wirkt selbst dann, wenn die Abwehrraketen ihr Ziel verfehlen.

2 Prozent des Brutto­inlands­produkts will Deutschland jährlich in seine Verteidigung investieren – und das eigentlich auch gesetzlich verankern. Doch jetzt nimmt die Bundes­regierung Abstand von dem Plan, das rechtlich bindend zu machen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lehnt die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine ab. Ein SPD-Abgeordneter widerspricht. Die Grünen finden, man könne durchaus liefern.

100 Milliarden Euro Sondervermögen sollen die Bundeswehr in eine neue Zeit hieven. Bei der Wehrindustrie komme aber bislang wenig an, kritisieren Betriebsräte. Beim Treffen mit dem Verteidigungsminister listen sie Probleme auf.

Beim Öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehr spricht die jüngste Tochter des Hitler-Attentäters Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Ehre, Gewissen und Scham seien wichtige Begriffe für Soldaten, sagt Konstanze von Schulthess-Rechberg. Verteidigungsminister Boris Pistorius verordnet „Denken als Pflicht“.

Das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr ist zuallererst eine Würdigung des Widerstands gegen das Nazi-Regime. Die Erinnerung an den Wert der Demokratie ist hochaktuell, kommentiert Daniela Vates.

Als Verteidigungsminister erlebte Wallace bereits drei konservative Premierminister. Laut „Sunday Times“ will der 53-Jährige nun in absehbarer Zeit aufhören. Am Wochenende fiel er mit einer längeren Erklärung auf Ukrainisch auf.

Er wurde unter Premierminister Boris Johnson zum britischen Verteidigungsminister, behielt das Amt in der Regierung von Liz Truss und Rishi Sunak. Jetzt will Ben Wallace seinen Posten aber offenbar aufgeben.