Volksbegehren

Soll Berlin sich verpflichten, schon bis 2030 klimaneutral zu werden? Ein Volksentscheid scheiterte an mangelnder Teilnahme. Doch die Berliner Politik bekennt sich grundsätzlich zur Bedeutung von Klimaschutz.

Der Berliner Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ ist gescheitert. Zwar stimmte die Mehrheit für ehrgeizigeren Klimaschutz in der Hauptstadt. Doch ist das erforderliche Quorum verfehlt.

Der Berliner Klima-Volksentscheid steht auf der Kippe: Um schärfere Klimaziele zu beschließen, müssten nämlich mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten dafür stimmen. Danach sieht es derzeit nicht aus.