Berlin. Die Luftwaffe plant im Juni ein Militärmanöver der Superlative, Bahnreisende müssen sich auf Änderungen ihrer Rechte einstellen und die Corona-App wird vorläufig ganz in den Ruhemodus versetzt. Was im Juni sonst noch ansteht, zeigen wir hier.

Das steht im Juni 2023 an

• Neue Rechte für Bahnreisende
• Kulturpass für 18-Jährige
• Corona-App im Ruhemodus
• Neues Förderprogramm fürs Eigenheim
• Schlussabrechnung für Corona-Hilfen
• Neues Einheitspatent der EU
• Entscheidung über neuen Mindestlohn
• Energiepauschale beantragen
• Riesiges Militärmanöver in Deutschland
• Sommerferien beginnen

Neue Rechte für Bahnreisende

Fällt der Zug aus oder ist er stark verspätet, können Fahrgäste einen Teil des Fahrpreises zurückverlangen. Bisher hat dabei die Ursache für die Verspätung keine Rolle gespielt. Das ändert sich ab dem 7. Juni zum Teil. An diesem Tag tritt die Neufassung der EU-Verordnung „über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr“ in Kraft.

Ab diesem Zeitpunkt gibt es Szenarien, bei denen der Entschädigungsanspruch entfällt. Konkret sind sie in Artikel 19 der neuen Verordnung festgeschrieben. Darunter fallen außergewöhnliche Umstände, die nicht im Einflussbereich des Bahnunternehmens liegen, etwa extreme Witterung, Menschen auf den Gleisen oder Kabeldiebstahl. Wichtig: Streiks des Bahnpersonals zählen nicht dazu.

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Kulturpass für 18-Jährige

Ab Mitte Juni startet der sogenannte Kulturpass. Damit erhalten Jugendliche, die in diesem Jahr 18 werden, ein Guthaben von 200 Euro pro Person. Dieses ist für zwei Jahre gültig. Sie können dann über eine Onlineplattform unterschiedliche kulturelle Angebote nutzen. Mit dem Kulturpass will die Bundesregierung junge Menschen dabei unterstützen, Kultur vor Ort zu erleben.

Gleichzeitig sollen dadurch lokale Kulturanbieter gestärkt werden, die weiterhin unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie leiden. Dafür stellt der Haushaltsausschuss des Bundestages in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung. Der als Pilotprojekt angelegte Kulturpass soll bei erfolgreichem Verlauf fortgesetzt werden.

Corona-App im Ruhemodus

Zum 1. Juni 2023 wird die einst millionenfach genutzte Corona-Warn-App des Bundes in einen „Schlafmodus“ versetzt und vorerst nicht mehr weiterentwickelt. Im Mai waren bereits die Warnbenachrichtigungen der App eingestellt worden. Verbraucherinnen und Verbraucher können sie aber auf dem Handy behalten, um damit zum Beispiel weiter elektronische Impfzertifikate zu nutzen. Sollte sich die Situation wieder ändern, könne die App zeitnah aus dem Schlafmodus „geweckt“ und angepasst werden, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums.

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Neues Förderprogramm fürs Eigenheim

Bauministerin Klara Geywitz will den Neubau von Einfamilienhäusern mit einem neuen Förderprogramm ankurbeln. Zum 1. Juni sollten Familien mit einem Einkommen von bis zu 60.000 Euro zinsvergünstigte Kredite von der staatlichen Förderbank KfW bekommen können, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in Berlin. Für viele Familien sei der Traum vom Eigenheim wegen der höheren Zinsen geplatzt, da wolle der Bund helfen. Die konkreten Konditionen sollen aber erst in der kommenden Woche bekannt gegeben werden. Die neue Förderung könnte das bis 2022 erhältliche Baukindergeld ablösen.

Schlussabrechnung für Corona-Hilfen

Bis zum 30. Juni müssen Unternehmen, die Corona-Hilfen in Anspruch genommen haben eine Schlussabrechnung einreichen. Dies muss über einen Steuerberater oder einen Wirtschaftsprüfer erfolgen und gilt sowohl für die Überbrückungshilfen ein bis vier sowie die November- und Dezemberhilfe. Experten warnen, dass diejenigen, die keine Schlussabrechnungen einreichen, die erhaltenen Fördergelder vollständig zurückerstatten müssen.

Neues Einheitspatent der EU

Am 1. Juni tritt die neue Regelung zum Einheitspatent der EU in Kraft. Das macht es möglich, dass Patente für alle europäischen Staaten gleichzeitig angemeldet werden. Zuvor war dies nicht einheitlich möglich. Stattdessen mussten sich Unternehmen einem komplizierten sowie zeit- und kostenintensiven Prozess stellen. Die Verwirklichung des EU-Einheitspatents hat damit Jahre gedauert – immer wieder hatte es bei den Abstimmungen zwischen den Ländern Verzögerungen gegeben.

Entscheidung über neuen Mindestlohn

Bis zum 30. Juni muss die Mindestlohnkommission über eine neue Lohnuntergrenze entscheiden. Der nächste Erhöhungsschritt ist dann zum 1. Januar 2024 geplant. Die Ampelkoalition hatte den Mindestlohn im vergangenen Jahr ausnahmsweise per Gesetz angehoben. Zum 1. Oktober 2022 war er von 10,45 Euro auf 12 Euro gestiegen.

Energiepauschale beantragen

Ende Juni läuft die Frist zur Beantragung der Energiepauschale aus. Rentnerinnen und Rentner, welche die Pauschale über 300 Euro noch nicht erhalten haben, können noch bis zum 30. Juni tätig werden. Dazu muss ein Antrag auf nachträgliche Auszahlung bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See gestellt werden. Zwar sei die Energiepauschale den meisten Rentnerinnen und Rentnern bis zum 15. Dezember oder zum zweiten Termin Anfang 2023 automatisch überwiesen worden, heißt es dort. Dennoch gibt es Anspruchsberechtigte, die die Entlastung noch nicht erhalten haben.

Riesiges Militärmanöver in Deutschland

Im Juni beginnt die Luftwaffenübung „Air Defender 23″ in Deutschland. Das Manöver vom 12. bis zum 23. Juni wurde seit 2018 geplant. Laut Luftwaffe sind 25 Nationen beteiligt. Es sind rund 240 Flugzeuge dabei, davon etwa 100 von US-Seite. Laut Bundeswehr handelt es sich um die größte militärische Verlegeübung seit Bestehen der Nato.

Die Masse der rund 200 Flüge täglich soll über der Nord- und Ostsee stattfinden, hatte der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, angekündigt. „Da haben wir kaum Lärmbelästigung.“ Die drei militärisch genutzten Luftübungsräume Nord, Süd und Ost würden täglich zeitversetzt für zwei bis vier Stunden für den zivilen Flugverkehr gesperrt. Die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) rechnet mit massiven Auswirkungen auf den zivilen Luftverkehr.

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Sommerferien beginnen

Gute Nachrichten für viele Schülerinnen und Schüler: Die Sommerferien beginnen in einigen Bundesländern. Als Erstes startet Mecklenburg-Vorpommern am 22. Juni in die schulfreie Zeit. Es folgen Berlin, Brandenburg und Hamburg am 26. Juni. Als Letztes beginnen im Monat Juni die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein am 29. Juni die Sommerferien.

RND/ag/dpa