Tod von Chinas Ex-Premier Li Keqiang: Die geschasste Nummer zwei
Peking. Das letzte Mal, als die Öffentlichkeit Li Keqiang erblickte, schien der ehemalige Premierminister in außerordentlich guter Stimmung zu sein. Mit breitem Lächeln im Gesicht besuchte der 68-Jährige die Mogao-Grotten im Nordwesten des Landes, die anwesenden Touristen filmten die Szene euphorisch mit ihrem Smartphone. Die Videoaufnahmen vom August rührten die Chinesen zutiefst: Endlich schien der geschasste Parteikader, der zeitlebens für das Wohl seines Heimatlandes gearbeitet hatte, im wohlverdienten Ruhestand seinen inneren Frieden gefunden zu haben.
Doch nur wenige Woche später wurde Li Keqiang tot aufgefunden. Er habe einen Herzinfarkt erlitten, schreiben die Staatsmedien.
Das plötzliche Sterben chinesischer Führungskader hat immer wieder zu sozialen Umbrüchen in der Volksrepublik geführt. Nachdem etwa der liberale Parteisekretär Hu Yaobang 1989 einem Herzinfarkt erlegen war, mündeten die darauf folgenden Trauermärsche in die Protestbewegung vom Pekinger Tiananmen-Platz. Und im Vorjahr, als der ehemalige Staatspräsident Jiang Zemin verstarb, hob die Parteiführung wenige Tage später ihre drakonische „Null Covid“-Politik auf.
Ein brillanter und streitbarer Student
Auch der Tod Li Keqiangs stellt für Staatschef Xi Jinping eine besonders sensible Angelegenheit dar. Der tiefen Trauer der Öffentlichkeit wohnt nämlich stets auch eine implizit subversive Botschaft inne: Das Volk betrauert nicht nur die Person selbst, sondern auch die politischen Wertevorstellungen, für die sie stand. Und der Wirtschaftspragmatiker Li Keqiang verkörperte zweifelsohne ein China, das teilweise im krassen Gegensatz zum derzeitigen Status quo steht.
Geboren wurde Li in Anhui, einer der ärmsten Provinzen des Landes. Wie Millionen Jugendliche wurde er damals in die Dörfer zwangsentsandt, um von den Bauern zu lernen und körperliche Arbeit zu verrichten. Als die Hochschulen nach dem Tod von Staatsgründer Mao Tsetung endlich wieder ihre Pforten öffneten, schrieb sich Li Keqiang an der renommierten Peking-Universität ein. Dort machte sich der Student schnell einen Namen als brillanter Kopf, der sich für Wirtschaft interessierte und auch kontroverse Themen nicht scheute: So übersetzte er unter anderem ein britisches Standardbuch über die Evolution der Rechtsstaatlichkeit.
Und darüber hinaus brachte er sich autodidaktisch Englisch bei, wie sich der Kommilitone und Anwalt Tao Jingzhou erinnert: Stets führte der wissbegierige Li Keqiang Dutzende Karteikarten mit Vokabeln in den Taschen seines Mantels, um diese bei jeder Gelegenheit herauszuholen. Tatsächlich wollte er damals gar seine Studien im Ausland fortsetzen. Doch der Parteisekretär der Peking-Universität intervenierte – und sorgte dafür, dass der schlaue und gewiefte Li der kommunistischen Jugendliga beitrat, wo er für eine Laufbahn als Führungsfigur aufgebaut werden sollte.
Umgang mit HIV-Infizierten markiert das dunkelste Kapitel seiner Karriere
Dementsprechend steil verlief seine spätere Karriere: Noch vor seinem 50. Lebensjahr hatte Li Keqiang bereits zwei chinesische Provinzen regiert. In jener Zeit ereignete sich auch das dunkelste Kapitel seines politischen Werdegangs: Als sich Ende der 90er-Jahre im zentralchinesischen Henan tausende Bauern nach Blutplasmaspenden mit HIV infizierten, ignorierte Li die rechtsstaatlichen Ideale seiner Jugend. Stattdessen wandte er die repressiven Taktiken der Kommunistischen Partei an: Er zensierte Journalisten und setzte Whistleblower unter Hausarrest. Der Skandal sollte unbedingt unter Verschluss gehalten werden.
In einer Demokratie hätte Li Keqiang eine solch beschämende Causa wohl kaum überlebt. Doch in der Volksrepublik China wurde er stattdessen immer weiter befördert: Zu Beginn der Zehnerjahre galt der Technokrat gar als aussichtsreichster Kandidat für den Posten als Parteivorsitzenden. Doch stattdessen wurde er nur die Nummer zwei: Als Premierminister kümmerte sich Li fortan um die ökonomischen Geschicke des Landes.
Seine ersten öffentlichen Äußerungen aus jener Zeit mögen zwar nur eine Dekade her sein, doch sie wirken angesichts der rasanten politischen Transformationen wie aus einer weit entfernten Vergangenheit: So sagte Li in einer Rede, dass die Unternehmen in China alles tun dürfen sollen, solange es das Gesetz nicht verbietet. Die Regierung jedoch dürfe ausschließlich das tun, wozu sie vom Gesetz verpflichtet sei. Xi Jinping hingegen propagiert mittlerweile gegenteilige Botschaften: Er bezeichnet Rechtsstaatlichkeit als westlichen Irrtum.
Xi duldete neben sich längst keine Nummer zwei mehr
Allein schon von seinem Posten her nahm der Ex-Premier ein Gegengewicht zum mächtigen Xi ein. Das merkte man auch an den öffentlichen Auftritten: Wann immer der Chefideologe des Landes vom Sieg über die Armut sprach, mahnte Li die noch immer gravierenden wirtschaftlichen Probleme der Bevölkerung an. Und als Xi Jinping im letzten Jahr der gefallenen Soldaten der Volksbefreiungsarmee gedachte, besuchte Li Keqiang stattdessen das Grab des Wirtschaftsreformers Deng Xiaoping. Damals sagte er, offensichtlich als Seitenhieb auf Xi gerichtet, China müsse den „Reform- und Öffnungskurs weiterführen und das Wasser des Jangtse wird nicht rückwärts fließen“. Es ist wenig überraschend, dass Li vor seinem Ruhestand in diesem Jahr bloß noch eine Statistenrolle spielte: Xi duldete neben sich längst keine Nummer zwei mehr.
Chinas Außenminister zu Besuch in Washington
„Ich weiß nicht, ob das Adjektiv liberal auf irgendeinen chinesischen Politiker zutrifft, aber Li Keqiang war sicherlich der aufgeschlossenste“, sagte einst Jörg Wuttke in einem Interview mit dem „Economist“. Der Deutsche lebt seit Jahrzehnten in Peking und hatte als langjähriger Chef der europäischen Handelskammer persönlich mit Li Keqiang zu tun. Dieser ließ sich stets persönlich das kritische Positionspapier der Wirtschaftsvertretung aushändigen und nahm die Kritik offen an. „Es ist schade, dass er nicht die Freiheit hatte, so zu regieren und zu manövrieren, wie wir es uns alle gewünscht hätten“, sagte Wuttke.
Doch seine Einschätzung wird von der jetzigen Führung offensichtlich nicht geteilt. Es ist geradezu befremdlich, wie kaltherzig die Regierung Lis Tod handhabt: Auf den sozialen Medien wurden am Freitag fast alle User-Kommentare gelöscht, und die staatliche Nachrichtenagentur hatte die Nachricht zunächst mit einer sechszeiligen Randnotiz abgespeist. Während der täglichen Pressekonferenz des Außenministeriums entgegnete Sprecherin Mao Ning einsilbig: „Wir trauern zutiefst über das unglückliche Ableben von Genosse Li Keqiang, der einem plötzlichen Herzinfarkt erlag. Die Nachrichtenagentur Xinhua hat die Nachricht veröffentlicht, Sie können sie dort nachlesen.“
Die Empathie ist jedoch außerhalb des Festlands umso größer. Die mittlerweile in Hongkong lebende Journalistenlegende Wang Xiangwei betitelte den Nachruf auf Li Keqiang kurz und knapp: „Ein Mann mit gebrochenem Herzen.“